Die wichtigsten Klauseln in einem Vertrag: Fallstricke vermeiden
Datum18. Dezember 2023
KategorieVertragsrecht
Vertragsklauseln: So vermeiden Sie Fallstricke und Risiken
Vertragsklauseln dienen dazu, Unklarheiten in einem Vertrag zu beseitigen. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, Vertragsklauseln zu formulieren. Das Ziel ist jedoch immer dasselbe: Die einzelnen vertraglichen Bestimmungen sollen sprachlich derart präzise gefasst sein, dass Streitigkeiten über ihren Bedeutungsgehalt vermieden werden.
Vertragliche Bestimmungen sind insbesondere für die Regelung nachfolgender Bereiche wichtig:
Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist kann in einem Vertrag verkürzt werden. Ein Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in welchen eine solche Regelung getroffen wird, ist hierfür jedoch nicht ausreichend.
Kündigungsfristen
In Arbeitsverträgen ist jenen Klauseln, die Kündigungsfristen und Termine regeln, besonderes Augenmerk zu schenken. Im Arbeitsrecht gibt es zwingende rechtliche Vorgaben, die nicht zu Lasten des Arbeitnehmers abgeändert werden dürfen.
Eine termingerechte Kündigung verhindert Streitigkeiten über das tatsächliche Ende eines Dienstverhältnisses.
Geheimhaltungsverpflichtung
Regelungen im Arbeitsvertrag zur Geheimhaltung während und nach Beendigung des Dienstverhältnisses dienen dem Schutz von unternehmensinternen Informationen. Nicht alle Informationen werden gesetzlich als geheimhaltungswürdig eingestuft. Es lohnt sich daher, dementsprechende Klauseln präzise zu formulieren, um sie im Ernstfall anwenden zu können.
Haftungsausschluss
Nur unter bestimmten Voraussetzungen ist ein Haftungsausschluss in Österreich zulässig. Ob ein Haftungsausschluss zulässig ist, hängt vom individuellen Vertragsverhältnis ab, das individuell auszugestalten bzw. zu prüfen ist.
Vertragsstrafen
Eine Vertragsstrafe stellt einen pauschalierten Schadenersatz dar, der von einem Vertragspartner zu leisten ist, wenn ein Vertrag entweder gar nicht, nicht richtig oder zu spät erfüllt wird. So kann etwa eine Strafe vereinbart werden, wenn ein Lieferant die Ware zu spät liefert. Dieser Betrag ist gegebenenfalls unabhängig von der Höhe des entstandenen Schadens zu leisten. Die Höhe einer Vertragsstrafe kann individuell vereinbart werden, unterliegt aber dem Korrektiv der Sittenwidrigkeit.
Wollen Sie einen Vertrag aufsetzen, der die Interessen der Vertragspartner adäquat abbildet, zwingende gesetzliche Vorgaben beachtet und so Streitigkeiten vermeidet? Wir empfehlen Ihnen den professionellen Rat unserer Kanzlei in Anspruch zu nehmen. Kontaktieren Sie uns gerne für weitere Informationen und ein kostenloses Erstgespräch.
Über den Autor
2022 Rechtsanwaltsanwärterin bei der Lorenz & Strobl Rechtsanwälte GmbH, 2022 Eintragung in die Liste der Rechtsanwälte der Tiroler Rechtsanwaltskammer. Seit 2022 geschäftsführende Gesellschafterin der Lorenz & Strobl Rechtsanwälte GmbH
Sarah Bitschnau-Wieser
Partnerin
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