Markenrecht

Übersicht

Eine Marke ist ein Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen. Diese können durch Eintragung ins Markenregister geschützt werden. Sie können Zeichen aller Art, etwa Wörter, Personennamen, Abbildungen etc. beinhalten. Erfolgt keine Eintragung, so kann besagtes Zeichen von jedermann im Rechtsverkehr genutzt werden, es sei denn, dadurch ist Urheberrecht verletzt, welches im Gegensatz zum Markenrecht zusätzlich auch das geistige Eigentum schützt. Wird eine eingetragene Marke von einem Dritten unbefugterweise im Rechtsverkehr genutzt, so liegt eine Markenrechtsverletzung vor.